Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.
Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81
SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2
SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.
Die Autoren besprechen in diesem Beitrag das Urteil des Landesarbeitsgerichts (
LAG) Berlin-Brandenburg vom 26.10.2016 - 15 Sa 936/16. Die Berufungsentscheidung des
LAG befasst sich im Wesentlichen mit der Notwendigkeit von Präventionsverfahren nach § 84
SGB IX im Zusammenhang mit dem streitgegenständlichen Anspruch des Klägers auf eine behinderungsgerechte Beschäftigung gemäß § 81
Abs. 4 Satz 1
Nr. 1
SGB IX.
Im Ergebnis verurteilte das
LAG das beklagte Land zur Weiterbeschäftigung des Klägers, da es nicht hinreichend substantiiert darlegte, dass eine behinderungsgerechte Beschäftigung nicht möglich sei. Die Autoren stimmen der Entscheidung zu und zeigen auf, dass eine ausgeprägte Kommunikationskultur zwischen innerdienstlichen und außerdienstlichen Akteuren für die Gewährleistung eines behinderungsgerechten Arbeitsplatzes unerlässlich ist.
