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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Beitrag D24-2018: Ein Jahr Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz: Bilanz und Ausblick

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik

Autor/in:

Fuerst, Anna-Miria

Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 6 Seiten: PDF

Jahr:

2018

Der Text ist von:
Fuerst, Anna-Miria

Den Text gibt es seit:
2018

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

In ihrem Beitrag beschäftigt sich die Autorin mit der Schlichtungsstelle nach § 16 BGG (Behindertengleichstellungsgesetz), welche seit Dezember 2016 bei dem oder der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung eingerichtet ist. Aufgabe der Schlichtungsstelle ist die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten, bei denen sich Menschen mit Behinderung von Trägern öffentlicher Gewalt in einem ihrer Rechte aus dem BGG verletzt sehen. Die Schlichtungsstelle steht sowohl Privatpersonen als auch anerkannten Verbänden offen. Die Antragstellung ist niedrigschwellig und weitestgehend barrierefrei gestaltet.

Die Autorin betont, dass die Einrichtung der Schlichtungsstelle als Erfolg zu sehen sei, da den Betroffenen so ein Weg zur Verfügung stehe, sich gegenüber Behörden Gehör zu verschaffen, ohne direkt den klassischen Rechtsweg beschreiten zu müssen. Im ersten Tätigkeitsbericht werden Forderungen nach einer Hinweispflicht auf die Schlichtungsstelle für diejenigen Träger öffentlicher Gewalt, die unter den Anwendungsbereich der Regelungen des BGG fallen, sowie nach einer entsprechenden Schlichtungsstelle auch im Bereich des AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) artikuliert.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRD1824

Informationsstand: 13.07.2018