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Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Zuerkennung des Merkzeichens AG für eine außergewöhnliche Gehbehinderung bei einer Autismus-Spektrum-Störung eines Kindes

Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 30.01.2020 - S 16 SB 110/17

Bibliographische Angaben

Autor/in:

Weber, Christian

Herausgeber/in:

k. A.

Quelle:

RP Reha, 2020, 7. Jahrgang (Heft 3), Seite 18-22, Halle (Saale): Universitätsverlag Halle-Wittenberg, ISSN: 2366-7877

Jahr:

2020

Der Text ist von:
Weber, Christian

Der Text steht in der Zeitschrift:
RP Reha, 7. Jahrgang (Heft 3), Seite 18-22

Den Text gibt es seit:
2020

Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Bei dem zum Zeitpunkt der Entscheidung circa sieben Jahre alten Kläger hatte die zuständige Behörde aufgrund einer schweren Autismus-Spektrum-Stö rung und einer Störung der körperlichen und geistigen Entwicklung seit seinem zweiten Lebensjahr einen Grad der Behinderung (GdB) von 100 und die Merkzeichen "G" (erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr), "H" (Hilflosigkeit) und "B" (Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson) festgestellt. Aufgrund des Wachstums und der mit dem Autismus einhergehenden schweren Verhaltensstörungen des Klägers wurde diesem durch die Krankenkasse ein spezieller Reha-Buggy verordnet. Da der Kläger sich regelmäßig von der Begleitperson "losreißt" und von dieser weglaufen möchte oder es bei ihm zu impulsiven/aggressiven Ausbrüchen gegen die Begleitperson oder Dritte kommen kann, wird der Kläger in fremder Umgebung und außerhalb der Wohnung in dem Reha-Buggy gefahren.

Vor diesem Hintergrund stellte die gesetzliche Vertreterin des Klägers im Jahr 2016 einen Antrag auf Feststellung des Merkzeichens "aG" für eine außergewöhnliche Gehbehinderung. Die zuständigen Behörden lehnten den Antrag sowohl im Ausgangsverfahren als auch im Widerspruchsverfahren ab, wobei die nähere Begründung dieser Ablehnungen der Entscheidung des Sozialgerichts Gießen nicht zu entnehmen ist. Das SG Gießen entschied, dass die Klage begründet ist und der Kläger ein Anspruch auf die Vergabe des Merkzeichens "aG" für eine außergewöhnliche Gehbehinderung hat.

Der Autor erklärt die Entscheidung des Sozialgerichts Gießens und unterzieht diese einer rechtlichen Würdigung.

Wo bekommen Sie den Text?

RP Reha - Recht und Praxis der Rehabilitation
https://uvhw.de/rp-reha.html

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

RP Reha - Recht und Praxis der Rehabilitation
https://uvhw.de/rp-reha.html

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.

Referenznummer:

R/ZS0184/0130

Informationsstand: 30.12.2020