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Urteil
Medizinische Maßnahmen zur Rehabilitation - bei Drogensucht

Gericht:

SG Karlsruhe 5. Kammer


Aktenzeichen:

S 5 J 2076/74


Urteil vom:

15.05.1975


Grundlage:

  • RVO § 1236 Abs 1 Fassung 1974-08-07

Sonstiger Orientierungssatz:

Medizinische Maßnahmen zur Rehabilitation - bei Drogensucht:
1. Der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung handelt weder ermessensmißbräuchlich noch sonstwie ermessensfehlerhaft, wenn er im Hinblick auf die negativen, allgemeinen Erfahrungen hinsichtlich der Erfolgsaussichten bei Maßnahmen zur Rehabilitation für Drogensüchtige wegen Nichterfüllung der medizinischen Voraussetzungen des RVO § 1236 Abs 1 keine Leistungen zur Rehabilitation gewährt. Auch der Gesichtspunkt des Zusammenwirkens von Alkoholmißbrauch und Drogenabhängigkeit führt zu keinem Gesichtspunkt der Ermessensmißbräuchlichkeit.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE001640018


Informationsstand: 01.01.1990