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Urteil
Drogenlangzeittherapie als Rehabilitationsmaßnahme - Ermessensreduzierung

Gericht:

LSG Bremen 1. Senat


Aktenzeichen:

L 1 J 34/87


Urteil vom:

24.10.1989


Grundlage:

  • RVO § 1236 Abs 1 S 5

Leitsatz:

Drogenlangzeittherapie als Rehabilitationsmaßnahme - Ermessensreduzierung:

1. Eine sich an eine einjährige stationäre psychische und geistige Drogenentwöhnungsphase anschließende, weitgehend nicht-ärztliche Elemente aufweisende, wesentlich durch die Vermittlung von Allgemein- und Berufskenntnissen sowie Hilfsmaßnahmen bei der Eingliederung in den Beruf und die Gesellschaft gekennzeichnete Therapie ist unter Berücksichtigung ihrer Zweck- und Zielrichtung sowie unter dem Aspekt der Stabilisierung der Persönlichkeit zur Erreichung der Drogenabstinenz als eine medizinische Leistung zur Rehabilitation zu werten.

2. Hat der Versicherungsträger die erste Phase einer stationären Drogenlangzeittherapie finanziell getragen und besteht nach ärztlicher Auffassung Grund für die Annahme, daß die Rehabilitation mit voraussichtlich gleichem Erfolg auf eine andere Weise, beispielsweise eine ambulante Behandlung, nicht hätte durchgeführt werden können, hat sich das dem Versicherungsträger bezüglich Art, Umfang und Durchführung der Maßnahme eingeräumte Ermessen auf Null reduziert.

Fundstelle:

Bibliothek BSG

Rechtszug:

vorgehend SG Bremen 1987-10-23 S 11 J 115/85

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE009211214


Informationsstand: 02.10.1992