Inhalt

Urteil
Verfahrensmangel - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - MdE-Festsetzung - richterliche Beweiswürdigung

Gericht:

BSG 9a. Senat


Aktenzeichen:

B 9a VG 7/05 B


Urteil vom:

20.07.2005


Orientierungssatz:

1. Zur Zurückverweisung der Sache an das LSG gemäß § 160a Abs 5 SGG, wenn das LSG seine Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts von Amts wegen (§ 103 SGG) verletzt hat, indem es dem Beweisantrag der Klägerin nicht gefolgt ist, obwohl es sich hätte hierzu gedrängt fühlen müssen (hier: Vernehmung von Zeugen zur Klärung des Ausmaßes der sozialen Anpassungsschwierigkeiten der Klägerin).

2. Es ist richterliche Aufgabe, die Überzeugungskraft einzelner Umstände und Beweismittel zu bewerten und die maßgebliche MdE, die sich aus einer Zusammenschau der Auswirkungen aller Einflussfaktoren ergibt, auf Grund richterlicher Erfahrung unter Hinzuziehung der Sachverständigengutachten sowie der AHP in freier richterlicher Beweiswürdigung festzulegen (vgl BSG vom 11.4.2004 - B 9 SB 1/03 R).

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE016861709


Informationsstand: 04.10.2006