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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A8-2021: Das Verbot der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen (Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG) und seine Bedeutung für Nachteilsausgleiche in Prüfungen

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Ennuschat, Jörg

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 9 Seiten: PDF

Jahr:

2021

Der Text ist von:
Ennuschat, Jörg

Den Text gibt es seit:
2021

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem vorliegenden Beitrag befasst sich der Autor mit dem Verbot der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen gemäß Artikel 3 Absatz 3 Seite 2 GG im Zusammenhang mit prüfungsrechtlichen Nachteilsausgleichen für Studierende mit Behinderungen.

Einleitend wird kurz die Rechtsprechung des BVerwG aus dem Jahre 1985 dargestellt, die bis heute für Entscheidungen über Nachteilsausgleiche herangezogen werde und insbesondere Studierende mit psychischen Beeinträchtigungen benachteilige. Im Anschluss beleuchtet der Autor die Bedeutung der Diskriminierungsverbote aus Artikel 3 Absatz 3 Seite 2 GG und Artikel 5 Absatz 2 UN-BRK für die diesbezügliche Verwaltungspraxis der Hochschulen. Insbesondere wird dabei untersucht, unter welchen Voraussetzungen Artikel 3 Absatz 3 Seite 2 eingeschränkt werden darf und welche konkreten Pflichten den Hochschulen aus dem Benachteiligungsverbot erwachsen. Abschließend kritisiert der Autor, dass die Gerichte bei Entscheidungen über Nachteilsausgleiche die UN-BRK nicht hinreichend würdigen.

Dieser Beitrag wurde bereits in der Zeitschrift für Beratung und Studium erstveröffentlicht (ZBS 4/2020, 104-107). Wir danken dem Universitäts-Verlag Webler für die Erlaubnis zur Zweitveröffentlichung.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRA2108

Informationsstand: 17.03.2021