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Dokumentart(en): Sammelwerksbeitrag Forschungsergebnis Online-Publikation
Datenschutz in der Rehabilitation - ausgewählte trägerübergreifende Aspekte

Vortrag auf dem 29. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquium vom 2. bis 4. März 2020 in Hannover (ausgefallen)

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Prävention und Rehabilitation - der Betrieb als Partner

Autor/in:

Schian, Marcus; Sutorius, Mathias

Herausgeber/in:

Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)

Quelle:

Berlin: Eigenverlag, 2020, Seite 225-227

Jahr:

2020

Der Text ist von:
Schian, Marcus; Sutorius, Mathias

Den Text gibt es seit:
2020

Ganzen Text lesen (in: Reha-Kolloquium 2020) (PDF | 7 MB)

Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Für die erfolgreiche Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen ist grundsätzlich eine umfassende Bedarfsermittlung notwendig (DVfR, 2018). Besteht Reha-Bedarf, der nicht durch die Leistungen nur eines Rehabilitationsträgers gedeckt werden kann, ist für die Sicherung der Teilhabe trägerübergreifende Zusammenarbeit erforderlich. Für alle Rehabilitationsträger gültige (§ 7 SGB IX) Anforderungen an die Bedarfsermittlung sowie an die Ausgestaltung der Zusammenarbeit sind im SGB IX, Teil 1 (insbesondere Kapitel 2 bis 4) gesetzlich geregelt.

Diese Vorschriften sind bereits für sich betrachtet notwendigerweise komplex (v. Boetticher, 2019). Darüber hinaus stehen sie auch in engem Zusammenhang mit (sozial datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 2 Absatz 1 GG in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 GG, vergleiche BVerfGE 65, 1).

Denn die Ermittlung und Feststellung eines Reha-Bedarfs sowie die Gewährung von Leistungen "wie aus einer Hand" in trägerübergreifenden Konstellationen sind nur dann möglich, wenn Daten über den Leistungsberechtigten erhoben und zwischen Reha-Trägern übermittelt werden. Diese Komplexität ist kein rein rechtstheoretisches Problem, sondern beeinflusst unmittelbar die Umsetzbarkeit der umfassenden Bedarfsermittlung und der Zusammenarbeit und mithin die Sicherung der Teilhabe in der Praxis. Denn diese können nur gelingen, wenn die Rehabilitationsträger ausreichend Handlungs- beziehungsweise Rechtssicherheit haben.

Die gesetzlichen Vorschriften zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit im SGB IX wurden 2018 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) weiterentwickelt und wesentlich verbindlicher gefasst (§ 7 Absatz 2 SGB IX). Die Rehabilitationsträger haben zur Konkretisierung dieser gesetzlichen Vorschriften die Gemeinsame Empfehlung (§ 26 SGB IX) "Reha-Prozess" neu erarbeitet (BAR, 2019). Gleichzeitig haben sich 2018 die (sozial)datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen durch die unmittelbare Geltung der EU-DSGVO und die in diesem Kontext vorgenommenen Veränderungen zum Beispiel in den §§ 67 ff. SGB X wesentlich verändert (Freund & Shagdar, 2018). Nicht zuletzt bei der Neuerarbeitung der Gemeinsamen Empfehlung Reha-Prozess zeigte sich in verstärkter Deutlichkeit: zur Umsetzung der Vorschriften des SGB IX, Teil 1, Kapitel 2 bis 4 der der Klärung zentraler datenschutzrechtlicher Fragen in einem geeigneten Format (vergleiche § 89 Absatz 2 GE Reha-Prozess).

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
Forschungsportal der Deutschen Rentenversicherung
http://forschung.deutsche-rentenversicherung.de/ForschPortal...

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
Forschungsportal der Deutschen Rentenversicherung
http://forschung.deutsche-rentenversicherung.de/ForschPortal...

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Referenznummer:

R/NV1496x058

Informationsstand: 30.12.2020