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Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Die Arbeitsunfähigkeit

Ein missverstandener Rechtsbegriff

Bibliographische Angaben

Autor/in:

May, Artur

Herausgeber/in:

Bergbau-Berufsgenossenschaft und Bundesknappschaft

Quelle:

Kompass, 1993, 102. Jahrgang (Heft 4), Seite 170-171, Essen: Glückauf, ISSN: 0342-0809

Jahr:

1993

Der Text ist von:
May, Artur

Der Text steht in der Zeitschrift:
Kompass, 102. Jahrgang (Heft 4), Seite 170-171

Den Text gibt es seit:
1993

Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Bei der Arbeitsunfähigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der an keiner Stelle im Gesetz definiert wird. Die Arbeitsunfähigkeit ist insbesondere Anspruchsvoraussetzung für das Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung (§§ 44, 46 SGB V), im Arbeitsrecht für den Anspruch auf Lohnfortzahlung (§ 1 LFZG), in der gesetzlichen Unfallversicherung für das Verletztengeld (§ 560 RVO) und in der Kriegsopferversorgung für das Versorgungskrankengeld (§ 26 BVG) sowie in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Übergangsgeld (§ 20 Absatz 1 Nr. 1 SGB VI). Unter anderem spielt die Arbeitsunfähigkeit auch bei der Berücksichtigung von Anrechnungszeiten (§ 58 Absatz 1 Nr. 1 SGB VI) oder der Verpflichtung des Betriebsunternehmens zur Meldung unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit (§ 1552 RVO) eine entscheidende Rolle. Obwohl der Begriff der Arbeitsunfähigkeit seit mehr als 80 Jahren unverändert besteht, ist er scheinbar immer noch nicht hinreichend geklärt oder wird zumindest nicht immer richtig verstanden.

Der Autor weist auf die letzten beiden Entscheidungen des BSG, die die bis dahin bestehenden Zweifel darüber geklärt haben, ob und wann ein Versicherter bei bestehender Fähigkeit zur Verrichtung einer seiner früheren Arbeit ähnlichen Tätigkeit arbeitsunfähig ist.

Danach muss zwischen der Arbeitsunfähigkeit bei einerseits fortbestehendem und andererseits beendetem Arbeitsverhältnis unterschieden werden:

1. Bei fortbestehendem Arbeitsverhältnis ist der Versicherte im Allgemeinen schon dann arbeitsunfähig, wenn er seine zuletzt verrichtete Arbeit krankheitsbedingt nicht mehr ausüben kann. Die verbliebene Fähigkeit zur Verrichtung einer anderen - noch so ähnlichen - Tätigkeit schließt die Arbeitsunfähigkeit nur dann aus, wenn der Versicherte zu ihrer Übernahme arbeitsrechtlich verpflichtet ist. Zweifel bleiben für den Fall bestehen, dass der Arbeitgeber dem annahmebereiten Arbeitnehmer eine entsprechende Arbeit nicht anbietet.

2. Bei beendetem Arbeitsverhältnis schließt die verbliebene Fähigkeit zur Verrichtung einer anderen als der zuletzt verrichteten Arbeit die Arbeitsunfähigkeit nicht in jedem Fall, sondern nur unter bestimmten Voraussetzungen aus:

a) Wenn die andere Arbeit der zuletzt verrichteten in dem Sinne ähnlich ist, dass beide sowohl nach der Art der Verrichtung als auch nach den erforderlichen Kenntnissen und Fertigkeiten in etwa übereinstimmen.

b) Wenn die tarifliche Entlohnung in etwa übereinstimmt, d.h. um nicht mehr als zehn Prozent differiert. Aber auch in diesem Punkt bedarf es noch einer klärenden Vertiefung des Problems.

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Das Erscheinen der Zeitschrift wurde inzwischen eingestellt.

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Das Erscheinen der Zeitschrift wurde inzwischen eingestellt.

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Referenznummer:

R/ZA0257

Informationsstand: 13.04.1995